Sehr geehrte Damen und Herren,

die Ausbreitung des Coronavirus und die zu seiner Eindämmung getroffenen Maßnahmen beherrschen seit einigen Tagen unseren Alltag. Uns als Partei kommt in dieser Situation durch die Regierungsverantwortung im Bund und in den Ländern sowie auf der kommunalen Ebene eine wichtige Rolle zu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben in dieser schwierigen Lage alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um einerseits die Ausbreitung des Virus zu verhindern und andererseits die Bürger zu rationalem Handeln zu bewegen. Welche Auswirkungen die gegenwärtige Krise auch wirtschaftlich für Deutschland haben wird, kann derzeit noch nicht mit Sicherheit gesagt werden. Aber auch in dieser Hinsicht hat die CDU-geführte Bundesregierung ihre Handlungsfähigkeit bewiesen, indem sie deutlich gemacht hat, dass die Wirtschaft von der Politik durch Sofortmaßnahmen und finanzielle Hilfen gestützt wird.

Den Bundesländern kommt bei der Bewältigung dieser Krise aufgrund ihrer Zuständigkeiten eine besondere Rolle zu. Durch Absprachen ist es ihnen mittlerweile gelungen, ihre Strategien in der Krise aufeinander abzustimmen und im Zuge dessen einheitliche Vorgaben zu erlassen. Ministerpräsident Volker Bouffier hat am Freitag ein umfangreiches Maßnahmenpaket für Hessen vorgestellt, das zahlreiche notwendige Schritte zur Eindämmung des Virus umfasst. In enger Absprache mit dem Land setzt unser Wiesbadener Gesundheitsdezernent Dr. Oliver Franz auch bei uns vor Ort alle Vorgaben um.

So massiv manche der Einschränkungen unseren Alltag auch beeinflussen mögen: Die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen hat gegenwärtig oberste Priorität. Die Folgen für unser Land könnten weit gravierender sein, wenn wir jetzt nicht entschlossen handeln würden.

Angesichts dieser weltweiten Krise verschiebt sich auch der Fokus der Politik. Themen, die vor einer Woche noch von größter Bedeutung waren, erscheinen nun mitunter weniger dringlich. Das gilt für unsere Partei auf Bundesebene, die den ursprünglich am 25. April vorgesehenen Sonderparteitag zur Wahl des neuen Parteivorsitzenden abgesagt und verschoben hat. Und das gilt auch für uns als Wiesbadener CDU: Hatten wir im letzten Newsletter noch angekündigt, zeitnah den Prozess für das Kommunalwahlprogramm starten zu wollen, so müssen wir heute aufgrund der aktuellen Lage die geplanten Auftaktveranstaltungen auf zunächst unbestimmte Zeit verschieben. Das gilt auch für alle anderen Parteitermine: Bis zum 19. April, dem Ende der Osterferien, werden wir in Wiesbaden als Kreispartei keine Präsenzveranstaltungen durchführen.

Das heißt aber nicht, dass deswegen unsere politische Arbeit ruht: Im Hintergrund bereiten wir selbstverständlich schon alles Notwendige vor, sodass wir dann hoffentlich in absehbarer Zeit den Prozess der Programmentwicklung direkt beginnen können. Zudem entwickeln wir gegenwärtig ein Konzept zur digitalen Beteiligung am Programm. Sobald dies vorliegt, werden Sie die Möglichkeit haben, sich von zu Hause aus in die Programmarbeit einzubringen.

Zum Schluss möchte ich Sie noch bitten, die von Bund und Ländern gegebenen Verhaltensempfehlungen für die kommenden Wochen ernst zu nehmen und immer wenn möglich zu beachten. Auch wenn man selbst nicht zu einer der Risikogruppen gehört, so ist es doch ein Gebot der Solidarität mit den gefährdeten Menschen in unserer Gesellschaft jedes Verhalten zu vermeiden, das die Ausbreitung des Virus begünstigen könnte. Wenn jeder durch seine Umsicht einen Beitrag zur Eindämmung des Virus leistet, werden wir davon als Gesellschaft insgesamt profitieren und die Krise schneller überwinden.

Bleiben Sie gesund!

Herzliche Grüße

Ihr

Ingmar Jung
Kreisvorsitzender

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