„LiPi, SPD und Grüne torpedieren wichtige Instrumentarien zur Aufklärung von Straftaten. Die in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Abschaltung der Videoüberwachung am Kulturpark lässt uns fassungslos zurück. Wie falsch sich dieser Beschluss zur Verringerung der Sicherheit der Besucherinnen und Besucher des Kulturparks erwiesen hat, zeigt sich daran, dass es am letzten Wochenende wieder zu einem Gewaltdelikt auf dem Schlachthofgelände gekommen ist; damit haben sich unsere Befürchtungen leider bewahrheitet“, so Dr. Bernd Wittkowski, Vorsitzender der CDU-Rathausfraktion.

In der Nacht zu Sonntag ist ein 17-Jähriger mit einem Messer im Halsbereich verletzt worden. Da es sich bei diesem Vergehen nachweislich um keinen Einzelfall im Bereich des Schlachthof-Areals handelt, ist es für die Wiesbadener Christdemokraten schlichtweg unbegreiflich, wie SPD, Linke und Grüne in Anbetracht solch rabiater Gewaltvorfälle ebendiejenigen Hilfsmittel abschaffen wollen, die zur Aufklärung solcher Taten beitragen.

Der Schlachthof ist bekannt für gelungene Jugendkultur und Veranstaltungen. Leider wird er zunehmend auch ein Hotspot von Kleinkriminalität, Drogen- und Gewaltdelikten. Ein wirksames Instrument, ebendiesen zu begegnen, sind die Kameras im Bereich der Zuwegung des Kulturparks, die vor einigen Wochen installiert worden sind. In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde entgegen einem vorangegangenen Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses von LiPi, SPD und den Grünen beschlossen, dass ebendiese Kameras wieder abgeschaltet werden sollen.

„Die Kameras sind eine wichtige Ergänzung des bestehenden Sicherheitskonzepts. Es ist daher einfach unverständlich, dass SPD und Grüne der Bewertung des Polizeipräsidenten, der die Videoüberwachungsanlage in der Ausschusssitzung als „eminent bedeutsam“ bezeichnet hatte, nicht folgen. Wenn es um Sicherheit und Gesundheit unserer Bürger geht, sind sämtliche Ideologien fehl am Platze“, so Manuel Denzer, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Rathausfraktion.

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Dr. Karina Strübbe

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