Koalition will Ursachen für SGBII-Bezug abbauen

Die große Koalition in Wiesbaden arbeitet weiter mit Hochdruck daran, Menschen aus dem Leistungsbezug zu heben. „Wir wollen den Beziehern von SGB II-Leistungen auch weiterhin Wege in die Arbeit ermöglichen“, so die sozialpolitischen Sprecher von CDU und SPD, Ulrich Weinerth und Simon Rottloff. In Wiesbaden befänden sich 20.000 Menschen im Leistungsbezug, davon etwa 13.500 schon länger als zwei Jahre.

Zu den Langzeitbeziehern von SGB II-Leistungen gehörten auch Menschen, die trotz geregelter Arbeit auf staatliche Unterstützung angewiesen seien. Von diesen so genannten Aufstockern gebe es in Wiesbaden rund 3500. Dies seien im westdeutschen Vergleich besonders viele. Um die komplexen Hintergründe zu erfassen, wurde beantragt, dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Faktoren darzustellen, die im Zusammenspiel einen Ausstieg aus dem SGB II-Leistungsbezug bedingen können. Dort soll dann auch über weitere Maßnahmen diskutiert werden.  

Bei den Langzeitarbeitslosen spielten wiederum multiple Vermittlungshemmnisse eine Rolle. Das Zusammentreffen verschiedener Faktoren wie zum Beispiel Ausbildungsstand, Dauer des Langzeitbezuges und Erziehungsstatus könne den Einstieg in den Arbeitsmarkt erschweren. Hier seien Optimierungschancen zu identifizieren und zu prüfen, da bereits die erste Panelerhebung „Arbeitsmarkt und soziale Sicherung“ des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) aus dem Jahr 2011 aufzeige, dass die Wahrscheinlichkeit einer beruflichen Integration mit jedem abgebauten Hemmnis fast verdoppelt werden könne.

„Natürlich kann man nicht alle Chancen auf einmal erschließen, sondern muss sich eine nach der anderen vornehmen“, so Ulrich Weinerth. Das Jobcenter benötige Anreize und Strategien, um insbesondere Menschen mit vielfältigen Hemmnissen mittels komplexer Leistungsketten zu integrieren. Dies koste Zeit und Ressourcen. „Dafür brauchen wir aussagekräftige Indikatoren, mit deren Hilfe wir wirkungsvolle Maßnahmen weiterführen und Neue anstoßen können“, ergänzt Simon Rottloff. Bereits bei Einführung des SGB II wurde die Entwicklung eines Indikators zur Abbildung von Integrationsfortschritten auf Bundesebene geplant, mit dessen Hilfe die individuellen Fortschritte angezeigt werden können. Bisher gebe es einen solchen Integrationsindikator jedoch noch nicht. Damit die Stadt „ihren“ Langzeitarbeitslosen zielgerichtet helfen kann, wollen CDU und SPD dies nun ändern. Es sollten verstärkt längerdauernde Unterstützungswege entwickelt werden, die Arbeitssuchende z.B. in Trainingszentren, Arbeitsgelegenheiten und Umschulungen nachhaltig in die Erwerbsarbeit führen. Denn jeder Arbeitslose der den Übergang in eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit schafft, ist ein Erfolg und entlastet gleichzeitig die Stadtkasse.

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