Als „substanzlos“ und „sachlich nicht nachvollziehbar“ bezeichnete der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Rathausfraktion Petermartin Oschmann die Kritik der SPD an Oberbürgermeister Dr. Müller im Zusammenhang mit der Vergabe eines Gutachtens zur HSK an BrainNet.

Die Stadt hatte mehrere Angebote eingeholt und sich dann für das Günstigste entschieden. Dies entspricht den vergaberechtlichen Vorgaben und war deshalb ein vollkommen normaler Vorgang, betonte der Unionspolitiker. „Ich hätte es im Gegenteil für erklärungsbedürftig gehalten, wenn sich die Stadt für ein anderes der drei Angebote entschieden hätte“.

Auch an dem Hinweis, die Stadt habe in den vergangenen Jahren mehrfach Beratungsaufträge an Institute der EBS vergeben, könne er nichts Verwerfliches erkennen, sagte Oschmann.

„Bei der Verwendung der Sonderkonjunkturmittel war die Stadt bemüht, möglichst viele Aufträge an Unternehmen aus unserer Region zu vergeben. Gleiches gilt auch bei der Vergabe von Beratungsaufträgen. Die Stadt vergibt folgerichtig auch regelmäßig an unsere beiden Hochschulen. Dafür haben wir schließlich das ‚Know How’ in unserer Stadt“, stellte der CDU-Wirtschaftspolitiker klar.

Mit „Geschmäckle“ habe das nichts zu tun. Der SPD gehe es offenbar lediglich darum, die Person des Oberbürgermeisters nach dem Motto „Es wird schon etwas hängen bleiben“ zu verunglimpfen, um sich Vorteile im Wahlkampf zu verschaffen. Diese Strategie sei allerdings ebenso durchsichtig wie inakzeptabel und schade dem Ansehen der Politik, betonte Oschmann abschließend.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag