Hasemann-Trutzel: „Unverzüglich Planungsleistungen für den Ersatzbau der EIly-Heuss-Schule und die Neugestaltung des Stadtplatzes in Auftrag geben.“

Die CDU-Rathausfraktion begrüßt die Vereinbarung der Hessischen Landesregierung mit den hessischen Städten und Gemeinden über Nachbesserungen bei der Hessenkasse. Die Landeshauptstadt Wiesbaden erhält infolge der vereinbarten Änderungen am Gesetzentwurf der Hessenkasse weitere 6,2 Mio. Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP-II-Mittel) für Schulsanierungen aus Landesmitteln.

„Mit den zusätzlichen Mitteln können wir nun den Ersatzbau der EIly-Heuss-Schule am Stadtplatz in Angriff nehmen. Hier sollten wir keine Zeit verlieren“, zeigt sich der planungspolitische Sprecher der CDU-Rathausfraktion Hans-Joachim Hasemann-Trutzel erfreut. Im Haushaltsplan für 2018/2019 wurden die Mittel für den Ersatzbau der ElIy-Heuss-Schule (altes Arbeitsamt) und die städtebaulich damit zusammenhängende Neugestaltung des Stadtplatzes mit einem Sperrvermerk versehen, der die Bereitstellung der Mittel von Mehreinnahmen durch die Hessenkasse abhängig macht. „Diese Voraussetzung ist nunmehr erfüllt. Dank der Mitfinanzierung des Landes beim Schulbau haben wir nun die Möglichkeit‚ auch die städtebaulich dringend gebotene Neugestaltung des Stadtplatzes voranzutreiben ‚freut Sich Hasemann-Trutzel. „Jetzt sollten unverzüglich die Planungsleistungen für den Ersatzbau der EIIy-Heuss-Schule und die damit zusammenhängende Neugestaltung des Stadtplatzes in Auftrag gegeben werden.“

„Unser besonderer Dank gilt unserer Landtagsabgeordneten Astrid Wallmann, die an der nun gefundenen Lösung unter anderem im Haushaltsausschuss des Landtags mitgewirkt hat“, ergänzt Hasemann-Tkutzel. Astrid Wallmann, die auch Stadtverordnete in Wiesbaden ist, zeigt sich zufrieden, dass es gelungen ist, die Unterstützung des Landes zu gewinnen: „Als kreisfreie Stadt und Schulträger im Ballungsraum hat Wiesbaden erhebliche finanzielle Herausforderungen im Bereich von Schulsanierungsarbeiten zu bewältigen. Daher freue ich mich sehr, dass die Landeshauptstadt bei der Realisierung der wichtigen und notwendigen Investitionen in ihre Schulgebäude vom Land mit Investitionshilfen unterstützt wird.“

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