Die Reaktion der SPD-Geschäftsführerin Ruf auf die CDU-Kritik, im Künstlerviertel, dass seit sieben Jahren keine Ergebnisse erzielt worden seien, bezeichnet der planungspolitische Sprecher der CDU-Rathausfraktion Hans-Martin Kessler als eine unverschämte Dreistigkeit und wirft der SPD-Kollegin damit unmittelbar Geschichtsfälschung vor.

Frau Ruf (SPD) betreibt Geschichtsfälschung

Das Stadtentwicklungsdezernat habe den Stadtverordneten gegenüber zahlreiche Zusagen getätigt aber nichts vorlegen können – dies sei in zahlreichen Beschlüssen und Protokollen belegt. „Die SPD scheint die gemeinsam gefassten Beschlüsse zum Künstlerviertel jedoch genauso wenig Ernst zu nehmen, wie viele weitere, die die Sozialdemokraten in der letzten Wahlperiode ebenfalls getroffen haben und von denen viele SPDler heute offenbar nichts mehr wissen wollen“, reagiert der CDU-Politiker auf die Vorwürfe. Offensichtlich scheine die SPD auch vergessen zu haben, dass die gerichtlich festgestellten Abwägungsfehler des alten Bebauungsplans auch von der SPD-Fraktion beschlossen worden seien. „Hier die CDU wieder einmal für Schäden alleinverantwortlich zu machen, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten“, so Kessler.

Die unwahre Behauptung, die CDU habe bei der Entwicklung rund um das Gelände der Firma Holz-Blum gebremst, sei eine geschichtsverfälschende Verdrehung der Tatsachen. Unzählige male habe man den Fortgang des Verfahrens angemahnt und sei von der zuständigen Stadtentwicklungsdezernentin Möricke immer vertröstet worden.

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