Die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Wiesbaden hatte von den in der Kommunalwahl 2016 mandatierten Kommunalpolitikern erwartet, dass sie das Ergebnis der Kommunalwahl nüchtern – aber auch den Tatsachen entsprechend reflektieren. „Für Muskelspiele jenseits der Realität ist nicht die Zeit, das haben die Wiesbadener Wähler auch nicht verdient!“, hatte erklärte der Vorsitzende der KPV Wiesbaden, Stadtrat Dieter Schlempp, in einer Art „Wahlkommentar“ die bisher die öffentlichen Statements verschiedener Stadtpolitiker bewertet.

Schlempp hatte insbesondere hervorgehoben, dass

à die „abgewählte GroKo“ mit 41 von 81 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung nach wie vor eine wenn auch nicht unerheblich geschrumpfte absolute Mehrheit habe und

à dass sich ie Mehrheit der Wiesbadener Wähler nicht gegen die Fortsetzung dieser Koalition ausgesprochen sondern erneut mit einer zwar knappen aber dennoch absoluten Mehrheit ausgestattet habe!

Geradezu absurd erscheine angesichts der derzeitigen Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung der schon krampfhaft anmutende Versuch zur Bildung einer Konstellation, die mit 40 Sitzen dagegen keine Mehrheit vorzeigen könne.

Schlempp erwartet deshalb mehr sachliche Vernunft, wie sie z.B. gerade jetzt die Sozialdemokraten in der Stadt Oberursel unter Beweis gestellt hätten.

  • Laut einer in der FAZ von heute auf Seite 40 erschienen Berichterstattung haben sich in Oberursel die dortigen Sozialdemokraten für eine große Koalition ausgesprochen, obwohl diese dort nur über eine Stimme Mehrheit verfügt! Wie es dort heißt, sei die Verbindung „keine Liebesheirat“ sondern eine „Vernunftpartnerschaft“

Auf Wiesbaden übertragen besage dies, dass die „Vernunftpartnerschaft“ der „GroKo“ der Wahlperiode 2011-2016 im Grundsatz fortgeführt werden sollte, ob mit weiteren Partnern sei insoweit nur ein Nebenaspekt.

In Anbetracht der Wiesbadener Situation fragt man sich, ob in der SPD-Fraktion nach der Kommunalwahl der Aspekt der Vernunft keine Rolle mehr spiele. Schließlich habe die SPD zwar einen Sitz mehr als die CDU aufgrund des Wahlergebnisses erhalten, sei aber ansonsten ebenfalls „Verlierer“ indem Sie drei Mandate verloren habe.

Für „Unvernunft“ und „Muskelspiele“ gebe es daher keine Veranlassung.

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