Claudia Spruch: 1. Möglichkeiten prüfen, Planungen jetzt umzusetzen, 2. ausreichende Mittel im Doppelhaushalt, 3. Wiesbadener Schulbau-Programm 2025

 

„Wir verstehen die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern und die Lehrer, die sich für höhere Summen für Investitionen an den Wiesbadener Schulen aussprechen. Die CDU teilt die Ansicht, dass der bisher eingeschlagene Weg weiter gegangen werden muss. In ihrer Amtszeit hat Dezernentin Rose-Lore Scholz bewiesen, dass sie es schafft, rund 200 Millionen in 70 größeren Maßnahmen umzusetzen. Dies zeigt auch, dass die CDU sich erfolgreich dafür einsetzt, mehr Mittel im städtischen Haushalt bereit zu stellen als ursprünglich in den Eckwerten vorgesehen waren – dies war in der Vergangenheit der Fall und wird bei diesen Haushaltsberatungen so bleiben“, so die schulpolitische Sprecherin der CDU-Rathausfraktion, Claudia Spruch.

Die CDU habe bereits deutlich gemacht, dass sie davon ausgehe, dass im kommenden Doppelhaushalt 100 Millionen Euro für Investitionen an Schulen benötigt werden, um weitere notwendige Maßnahmen umsetzen zu können. Derzeit bereitet die Kämmerei die Beratungen für den kommunalen Doppelhaushalt 2016/2017 vor. Nach Vorlage der entsprechenden Datenbasis beginnen die Verhandlungen, die im Gesamtinteresse der Stadt und damit auch für die Kinder und Jugendlichen erfolgen.

„Die Zeit bis zum Beschluss eines neuen Haushaltes muss aber auch genutzt werden, um zu überlegen, wie man darüber hinaus Wege finden kann, um bereits erfolgte Bauplanungen auf den Weg zu bringen. Eine Variante könnte sein, dass man Mittel die bereits heute vorhanden sind, die aber erst in zwei oder drei Jahren abfließen, schon jetzt nutzt. Dies kann natürlich nur erfolgen, wenn politisch klar vereinbart wird, dass im Haushalt dann wieder die entsprechenden Gelder zur Verfügung gestellt werden, wenn sie verausgabt werden müssen. Ein innerstädtisches „Sofort-Programm“, das heute hilft, bereits vorgenommene Planungen umzusetzen, wäre aus meiner Sicht eine prüfenswerte Option“, so Spruch.

Eine solche Möglichkeit könnte sich beispielsweise aus der Nutzung von Kreditermächtigungen ergeben, die aufgrund der Beschlüsse zum Stadtmuseum vorliegen, führte die Schulpolitikerin weiter aus. Diese Variante zeige aber zugleich, wie wichtig es wäre, eine mittel- und langfristige Schulbauplanung in der Stadt zu vereinbaren. Das durch die CDU vorgeschlagene „Wiesbadener Schulbau-Programm 2025“ wäre ein solcher Weg, der ein höheres Maß an Verlässlichkeit für alle schafft – Schüler, Eltern, Lehrer und die Stadtpolitik.

„Ich bin zuversichtlich, wenn alle Beteiligten gemeinsam an einem Strang in die gleiche Richtung ziehen und unideologisch an der bestmöglichen Lösung arbeiten, können wir die Wiesbadener Schullandschaft weiter stärken. Der Dreiklang: 1. sofort mehr in die Umsetzung bringen, 2. ausreichende Mittel im Doppelhaushalt und 3. eine mittel- und langfristige Planungsmöglichkeit können die Basis für weitere Überlegungen sein“, so die Schulpolitikerin abschließend.

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