Karsten Koch (CDU): "Gemeinsam auf den Weg machen"

„Wer am 24.01.2012 den Ausführungen des Ausschussvorsitzenden Ronny Maritzen zugehört hat, könnte meinen, die Grünen seien erst im März 2011 mit einem Raumschiff auf dem bisher unbekannten Planeten Wiesbaden gelandet,“ zeigte sich der umweltpolitische Sprecher der CDU-Rathausfraktion Karsten Koch verwundert.

Herr Maritzen stellte die Präsentation über erneuerbare Energien als Mogelpackung dar.

„Der Ausschussvorsitzende hat das Gutachten, seine Ergebnisse und die erstellenden Mitarbeiter angegriffen, ohne darüber nachzudenken, dass er dadurch seiner Partei und sich selbst ein schlechtes Zeugnis ausstellt“ sagte Koch. „Befremdlich, dass Herr Maritzen ein Problem damit hat, wo doch die damaligen Ausschussvorsitzenden der Grünen Frau Schuchhalter-Eicke und Frau Dr. Reinhardt stets die gemeinsame Betrachtung der Prozentzahlen von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung bei der Erarbeitungsmethode mit getragen haben,“ wunderte sich Koch.

„Herr Maritzen hat offensichtlich auch vergessen dass bis vor wenigen Monaten noch Rita Thies als Umweltdezernentin hierfür verantwortlich war. Arno Goßmann vorzuwerfen, dass er es in wenigen Monaten nicht geschafft hat das aufzuholen, was Frau Thies in Jahren nicht getan hat, erscheint nicht sachgerecht.“

„Zu bedenken ist auch, dass die Grünen vier Jahre in der Jamaikakoalition vertreten waren und in dieser Zeit auch nicht die Energiewende im Handstreichverwirklicht haben. Aus dieser Zeit müssten sie wissen, dass dies ein langwieriger, schwieriger und kostenintensiver Prozess ist, der nicht über Nacht verwirklicht werden kann. Wenn die Grünen heute wissen wie man die Energiewende schneller umsetzt, dürfen sie dieses Konzept gerne in Antragsform gießen. Reine Umweltlyrik, ohne konkrete Änderungsvorschläge, bringt die Stadt Wiesbaden nicht weiter. Der schlichte Vorschlag, dass Wiesbaden vierzig Windkraftanlagen braucht, ohne die Modalitäten der Umsetzung zu benennen ist wenig hilfreich. Die Grünen müssen konkret benennen wo diese vierzig Windräder aufgestellt werden sollen, wann die Errichtung erfolgt, wie diese bezahlt werden sollen, welches Projekt im Gegenzug finanziell auf der Strecke bleiben wird – und noch wichtiger, wie die Platzierung im Dialog mit den Bürgern erfolgen kann. Die CDU Rathausfraktion  beschreitet daher den Weg der Politik „aus einem Guss“.

Entscheidungsprozesse dauern vielleicht etwas länger, dafür wird solide Politik mit messbaren Ergebnissen geschaffen,“ erklärte Koch. „Wichtig ist, dass die Energiewende und damit die 20-20-20 Regelung in Wiesbaden erreicht werden. Hierfür müssen sich alle, über die Parteigrenzen hinweg, zusammenschließen. Kontra-produktive und unangebrachte Sticheleien sind hierbei wenig hilfreich. Stattdessen müssen wir uns gemeinsam auf den Weg machen,“ betonte Koch.

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