"Wir waren so nah dran wie nie"

„Das Stadtmuseum wird in der geplanten und beschlossenen Weise nicht gebaut.“ Das erklären Bernhard Lorenz und Christoph Manjura, die Vorsitzenden der CDU- und der SPD-Stadtverordnetenfraktion auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Die beiden Vorsitzenden der Wiesbadener Koalitionsfraktionen, Manjura und Lorenz kommen gemeinsamen zu der Einschätzung, dass die Verwirklichungschancen des Projektes mittlerweile irreversibel gesunken sind. Nach dem großen Echo auf das Bürgerbegehren gegen das Mietmodell mit Investor OFB und der immer lauter gewordenen Kritik aus der Bevölkerung wurde nun die Reißleine gezogen.

„Wir waren so nah dran wie nie“, betonen beide. Der Projektentwickler OFB brauchte einen Stadtverordneten-Beschluss bis zum 18.12.14. Dieser war nicht einzuholen. Der „Hängebeschluss“ des Verwaltungsgerichtes Wiesbaden (7 L 1782/14.WI) vom 08.12.2014, untersagte eine Beschlussfassung durch den Gemeindevorstand. Soweit die formalen Argumente, ebenso wichtig seien aber die geringe Akzeptanz bei Kulturschaffenden vor allem was die Finanzierungsvorschlägen zur Deckung der Betriebskosten. „Wir bedauern, dass es nicht gelungen ist zu kommunizieren, dass dem Kulturhaushalt zwei Mio. € zugesetzt werden sollten“. Die geringe Akzeptanz des Finanzierungsmodells aber auch bei der Architektur schuf eine argumentative Gemengelage, gegen die kein argumentatives Kraut gewachsen war.

Die Koalition wolle kein Stadtmuseum gegen diesen Widerstand durchsetzen. „Wiesbaden braucht keine Debatte gegen ein Stadtmuseum, das schade nur der Stadt“ sind sich Manjura und Lorenz einig.

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