Grundstücksverkäufe bringen Mehrwert für junge Familien

"Die Besorgnisse sind unbegründet," reagiert Claudia Spruch, schulpolitische Sprecherin der CDU-Rathausfraktion, auf die Debatte an der Schiersteiner Eichendorff-Schule und stellt klar: "Der Verkauf von Schulflächen kommt nur in Frage, wenn diese für die Schule entbehrlich sind. Bedingung für die Abgabe eine Fläche ist, dass dadurch der Schulbetrieb, sowohl im Unterricht als auch Betreuung und andere schulische Angebote, nicht beeinträchtigt werden."

 

Die vor dem Hintergrund der laufenden Prüfung einer möglichen Veräußerung von Teilflächen an der Schule entstandene Aufregung entbehre jeder Grundlage. Sollte der Spielbereich tangiert werden, würde bei einem möglichen Verkauf selbstverständlich auf dem Schulgelände ein adäquater Ersatz geschaffen. "Die politisch lancierten Aufgeregtheiten entstammen nicht echter Besorgnis, sondern gehören in die Abteilung Vorwahlkampf," kritisiert die CDU-Stadtverordnete Grünen-Schulpolitikerin Dr. Brenneis und weist darauf hin, dass auch die Grünen im Herbst 2009 die Hand dafür gehoben hatten, den Verkauf nicht benötigter Schulareale zu prüfen.

 

Die CDU-Fraktion stehe nachdrücklich für die Option, durch die Veräußerung entbehrlicher Flächen zusätzliche Mittel zweckgebunden für den Schulbau zu heben, fährt die CDU-Schulexpertin fort: "Zusätzlich zu den über 90 Millionen €, die allein von 2009-11 an den Schulen verbaut werden, können weitere Projekte realisiert bzw. zeitlich vorgezogen werden. Gerade an einer Schule, die wie die Eichendorff-Schule erst vor kurzem für über 6 Mio. € saniert worden ist, sollte hierfür Verständnis herrschen."

 

Im übrigen schaffe ein Verkauf nicht benötigter Schulflächen auch einen Mehrwert für junge Familien. Denn die zu veräußernden Areale seien primär für den Wohnungsbau vorgesehen. "Alles redet von der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für junge Familien, und das möglichst stadtnah," erinnert Claudia Spruch: "Hier wird etwas dafür getan."

 

Im konkreten Fall der Eichendorffschule gehe es um eine Teilfläche von gerade einmal 3.000 m². Dies sei bei einem Schulgrundstück von insgesamt 26.000 Quadratmetern eine überschaubare Größe. Diese werde zudem durch den Umstand weiter relativiert, dass im Zuge der Generalsanierung die auf dem Gelände aufgestellten Pavillons abgebaut werden konnten. "Für die Schule ist zusätzliche Fläche nutzbar gemacht worden," bemerkt die CDU-Stadtverordnete abschließend: "Das darf in der Gesamtrechnung nicht unterschlagen werden."

 

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