Hans-Achim Michna: Menschen aktivieren statt Arbeitslosigkeit finanzieren

„Wir wollen Langzeitarbeitslosen die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen!“ So begründet  Dr. Hans-Achim Michna, beschäftigungspolitischer Sprecher der CDU-Rathausfraktion, die Motivation hinter dem Antrag für einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt in Wiesbaden.

 

„Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Wiesbaden ist mit ca. 125.000 auf einem Rekordstand. Trotzdem sind rund 20.000 Menschen in unserer Stadt ohne Beschäftigung, davon sind zwei Drittel langzeitarbeitslos“, stellt der Arbeitsmarktexperte fest. Diese Menschen hätten oft mehrere Handicaps, die ihnen den Einstieg in den Arbeitsmarkt so gut wie unmöglich machen. „Wir müssen uns von einer Lebenslüge im Hartz-System verabschieden: Nicht jeder Langzeitarbeitslose kann zu einem regulär beschäftigten Arbeitnehmer werden.“ Ein gefördertes Arbeitsmarktmodell integriere langzeitarbeitslose Menschen in die Arbeitsgesellschaft und hole sie aus der ungewollten Passivität.

„Ein sozialer Arbeitsmarkt hilft nicht ´nur` den Betroffenen, sondern kann sogar Geld einsparen“, ist sich Hans-Achim Michna sicher. Dabei müssten alle öffentliche Ausgaben sowie die Mindereinnahmen bei den sozialen Sicherungssystemen in einer Gesamtbetrachtung berücksichtigt werden. „Statt mit SGB-II-Leistungen Passivität und mit kurzzeitigen Beschäftigungsmaßnahmen Drehtüreffekte zu finanzieren, müsste man dasselbe Geld für die Aktivierung und Integration der Langzeitarbeitslosen einsetzen“, erklärt Hans-Achim Michna das Finanzierungsmodell eines so genannten Passiv-Aktiv-Transfers Damit dieses Modell allerdings auf kommunaler Ebene realisiert werden könne, dürfe sich keine politische Ebene zu Ungunsten einer anderen entlasten.

 

„Eine Tätigkeit mit geregeltem Einkommen und Tagesablauf führt zu Selbstbewusstsein und einer Aktivierung der Menschen. Dies kann im besten Fall sogar in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis auf dem regulären Arbeitsmarkt münden“, hofft Hans-Achim Michna. Da die schwarz-grüne Regierung in Hessen ein entsprechendes Landesprogramm plant und die schwarz-rote Bundesregierung mehr für Langzeitarbeitslose tun will, seien die Erfolgsaussichten für die Initiative aus Wiesbaden äußerst günstig. „Wenn nicht jetzt, wann dann“, so Hans-Achim Michna.

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