Hans-Martin Kessler: „Alle Verkehrsteilnehmer profitieren!“

Die CDU-Rathausfraktion möchte für Wiesbaden prüfen lassen, wie das Rechtsabbiegen an roten Ampeln für Radfahrende rechtssicher freigegeben werden kann. „Damit kann die Durchlässigkeit des Radverkehrs erheblich verbessert werden, ohne dass andere Verkehrsteilnehmer darunter zu leiden hätten“, erläutert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Rathausfraktion, Hans-Martin Kessler, seinen Vorstoß zugunsten des Wiesbadener Radverkehrs.

Die relativ kurzen Schaltintervalle der Ampelanlagen in Wiesbaden würden den Radverkehr aufgrund seiner geringeren Durchschnittsgeschwindigkeit oftmals noch häufiger stoppen als die motorisierten Verkehre. Die Freigabe des Rechtsabbiegens an roten Ampeln – zumindest dort, wo auch Radwege oder -schutzstreifen vorhanden seien, würden damit die Verkehrsdurchlässigkeit im Straßenverkehr vor allem für Radfahrerinnen und Radfahrer erheblich erhöhen – selbst für motorisierte Verkehre. „Der klassische „Grünpfeil“ (StVO-Zeichen 720), der das Rechtsabbiegen an roten Ampeln für alle Verkehrsteilnehmer ermöglicht, würde in Wiesbaden leider viel zu selten eingesetzt, so der CDU-Verkehrsexperte. Die neue Regelung wäre laut Kessler zumindest für einen Teil der Verkehrsteilnehmer eine deutliche Verbesserung. Fußgängern hätten die bei Rot abbiegenden Radfahrer selbstverständlich Vortritt zu gewähren.

Sämtliche in Europa durchgeführten Pilotprojekte (zum Beispiel in Dänemark oder der Schweiz) seien positiv bewertet worden und stellten keine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer dar. In den Niederlanden, in Frankreich und in Belgien hätten die Gesetzgeber sogar bereits entschieden, dass die Kommunen den Radfahrenden das Rechtsabbiegen auch an roten Ampeln erlauben dürften. Dort würden entsprechende Verkehrszeichen angebracht, die Verkehrsteilnehmer auf diese Möglichkeit hinweisen.

Der CDU-Politiker bittet den Magistrat, in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Hessischen Ministerium und dem Bundesverkehrsministerium ein Pilotprojekt für eine entsprechende Verkehrsregelung in Wiesbaden in die Wege zu leiten sowie den Deutschen Städtetag für eine solche Initiative zu gewinnen. Konkret werde man dieses Anliegen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vortragen, um für ein solches Vorgehen zugunsten des Radverkehrs in Wiesbaden zu werben.

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