Claudia Spruch: Schulausbau und Schulsanierungen müssen fortgeführt werden

„Die gestrige Podiumsdiskussion hat gezeigt, dass die Arbeit der Schuldezernentin Rose-Lore Scholz und der CDU-Rathausfraktion für die Wiesbadener Schulen der richtige Weg ist. Sie hat aber auch gezeigt, dass dieser Weg noch nicht zu Ende gegangen ist und konsequent fortgesetzt werden muss. Hierzu muss die mittel- und langfristige Planung weiter ausgebaut werden. Ein Programm „Wiesbadener Schulbau-Programm 2025“ wäre eine gute Möglichkeiten den Prozess mit einer klaren Zielsetzung weiter zu entwickeln“, so die schulpolitische Sprecherin der CDU-Rathausfraktion.

In der Amtszeit von Rose-Lore Scholz konnten rund 200 Millionen Euro in 70 größeren Maßnahmen umgesetzt werden. Die Mittel die durch die Schwerpunktsetzung der CDU und durch Sonderkonjunkturprogramme zur Verfügung standen, habe die Schuldezernentin so erfolgreich umgesetzt wie keiner ihrer Amtsvorgänger.

„In der Vergangenheit standen uns dank der CDU-Schwerpunktsetzung mehr Mittel im städtischen Haushalt und aus Sonderkonjunkturprogrammen für Schulen zur Verfügung. Der gestrige Abend hat deutlich gemacht, dass alle Verantwortlichen gemeinsam daran arbeiten, dieses nicht einfache Thema, im Sinne guter Lernbedingungen an Schulen, zu lösen. Wir gehen davon aus, dass ab dem kommenden Doppelhaushalt 100 Millionen Euro für Investitionen an Schulen benötigt werden, um weitere notwendige Maßnahmen umsetzen zu können“, sagte Claudia Spruch.

Neben der Investitionshöhe stehe zudem auch die Frage im Raum, wie man möglichst effizient die Schulsanierungen und Schulbauten umsetzen könne. Gute Erfahrungen habe die Stadt bereits in der Vergangenheit mit der stadteigenen Baugesellschaft WiBau, die neben dem Hochbauamt für Schulprojekte verantwortlich ist, gemacht. Langwierige Abstimmungsprozesse zwischen beteiligten Ämtern entfallen. Die Schulplanung- und umsetzung werde schneller, bleibe im vorgegebenen Kostenrahmen. Zudem könne auch die heimische Handwerkerschaft durch die Ausschreibungs- und Vergabebedingungen stärker berücksichtigt werden. Dies wiederrum stärke die mittelständigen Unternehmen und damit blieben letztlich auch höhere Einnahmen über die Gewerbesteuer in der Landeshauptstadt, was die Wirtschaftskraft fördert, führt die CDU-Schulpolitikerin weiter aus.

„Ein „Wiesbadener Schulbau-Programm 2025“ ist mehr als nur die zur Verfügungstellung von Mitteln. Es ist Bestandteil eines Gesamtkonzeptes, das zeigt, die CDU in Wiesbaden bleibt der verlässliche Partner für die Zukunft unserer Stadt. Kinder und Jugendliche erhalten das notwendige, gute Lernumfeld, das Basis für die persönliche Weiterentwicklung und zugleich auch die Gesellschaft ist. Eine Wiesbadener Schul- und Gebäudemanagement Gesellschaft, die in Grundzügen mit der WiBau bereits existiert, zu einem Eigenbetrieb der Stadt weiter zu entwickeln, der sich um alle Schulgebäudebelange kümmert ist dabei eine denkbare Option“, so Spruch abschließend.

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