Große Koalition: Einigkeit in der Sache ist Programm

„Noch nie war so viel Beteiligung möglich!“, darin sind sich die Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition einig. Geschlossen begrüßen Bernhard Lorenz (CDU) und Sven Gerich (SPD) die umfangreichen Informations- und Beteiligungsangebote zum Neubau der Rhein-Main-Hallen. Sven Gerich: „Das Bürgerbeteiligungsverfahren ist neu und einzigartig. Daher sind wir mit den bisherigen Ergebnissen hoch zufrieden. Die rege Anteilnahme und die lebendige Diskussion zeigt eindrucksvoll, dass die Bürgerinnen und Bürger das Angebot annehmen“. Einzigartig sei vor allem, dass sowohl ein repräsentatives, wie auch offenes Meinungsbild der Wiesbadener Bürgerschaft parallel ermittelt werde. Dadurch können sich alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener ab 16 Jahren an der offenen Bürgerbefragung beteiligen. Und dies zu einem extrem frühen Zeitpunkt des gesamten Planungsverfahrens.

 

Die Große Koalition wehrt sich gegen den Eindruck, dass über die Entscheidung zum Neubau hinter den Kulissen gestritten werde. Bernhard Lorenz betont: „In der Sache sind wir uns einig. Der Neubau der Rhein-Main-Hallen kommt. Daher arbeiten wir gemeinsam an der besten Lösung.“ Die Fraktionsvorsitzenden unterstreichen, dass ein solches städtebauliches Großvorhaben heute nur noch mit der umfassenden Beteiligung der Bürger möglich sei. Das zeigten viele Beispiele in anderen Städten. Daher werde man konsequent diesen Weg weiterverfolgen und ausbauen.

 

„Konstruktive Vorschläge zur Verbesserung des Verfahrens sind uns jederzeit willkommen“, sagen Lorenz und Gerich. Die Kritik der Opposition laufe hingegen ins Leere und sei unberechtigt. Lorenz führt aus: „Wer die Befragung von Bürgern zur Farce erklärt, hat bis heute nicht verstanden, wie moderne Demokratie aussehen muss.“ Gerich ergänzt: „Transparenz ist oberstes Gebot. Noch nie wurden mehr Unterlagen und Gutachten im Vorfeld veröffentlicht. Dies wird schlicht ignoriert.“

 

Dass Untersuchungen eingefordert würden, die zum jetzigen Zeitpunkt des Verfahrens noch nicht vorliegen könnten bezeichnen die Fraktionsvorsitzenden als „billigen Versuch, vom Erfolg des Verfahrens abzulenken.“ So sei beispielsweise die Forderung, detaillierte Baukosten aufzulisten, bevor überhaupt ein konkreter Entwurfsplan vorläge, schlichtweg unmöglich. Ähnlich problematisch seien Forderung nach alternativen Standorten wie das ESWE-Gelände am Hauptbahnhof. Gerich: „Alle Alternativen sind in einem aufwendigen Verfahren überprüft worden. Sie waren alle nicht geeignet. Das weiß auch die Opposition.“       

 

Der Fahrplan für die Bürgerbeteiligung stünde fest: Bis zum 31. März sind alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener aufgefordert, in der Mauritiusgalerie den Fragebogen zum Neubau zu beantworten. Danach würden die Ergebnisse ausgewertet und transparent veröffentlicht. Lorenz und Gerich kündigen an: „Auch danach werden die Einwohner weiter intensiv am Verfahren zum Neubau der Rhein-Main-Hallen beteiligt.“ Beide kündigen an, dass auch das Ergebnis eines international ausgeschriebenen Architektenwettbewerbs durch ein Votum aller Wiesbadenerinnen und Wiesbadener ergänzt werden soll. Lorenz sagt: „Wir nehmen die Bürgerbeteiligung ernst und fördern sie. Wir haben alle Fraktionen eingeladen, sich zu beteiligen. Die Verweigerungshaltung der Opposition spricht für sich.“

„Noch nie war so viel Beteiligung möglich!“, darin sind sich die Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition einig. Geschlossen begrüßen Bernhard Lorenz (CDU) und Sven Gerich (SPD) die umfangreichen Informations- und Beteiligungsangebote zum Neubau der Rhein-Main-Hallen. Sven Gerich: „Das Bürgerbeteiligungsverfahren ist neu und einzigartig. Daher sind wir mit den bisherigen Ergebnissen hoch zufrieden. Die rege Anteilnahme und die lebendige Diskussion zeigt eindrucksvoll, dass die Bürgerinnen und Bürger das Angebot annehmen“. Einzigartig sei vor allem, dass sowohl ein repräsentatives, wie auch offenes Meinungsbild der Wiesbadener Bürgerschaft parallel ermittelt werde. Dadurch können sich alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener ab 16 Jahren an der offenen Bürgerbefragung beteiligen. Und dies zu einem extrem frühen Zeitpunkt des gesamten Planungsverfahrens.

 

Die Große Koalition wehrt sich gegen den Eindruck, dass über die Entscheidung zum Neubau hinter den Kulissen gestritten werde. Bernhard Lorenz betont: „In der Sache sind wir uns einig. Der Neubau der Rhein-Main-Hallen kommt. Daher arbeiten wir gemeinsam an der besten Lösung.“ Die Fraktionsvorsitzenden unterstreichen, dass ein solches städtebauliches Großvorhaben heute nur noch mit der umfassenden Beteiligung der Bürger möglich sei. Das zeigten viele Beispiele in anderen Städten. Daher werde man konsequent diesen Weg weiterverfolgen und ausbauen.

 

„Konstruktive Vorschläge zur Verbesserung des Verfahrens sind uns jederzeit willkommen“, sagen Lorenz und Gerich. Die Kritik der Opposition laufe hingegen ins Leere und sei unberechtigt. Lorenz führt aus: „Wer die Befragung von Bürgern zur Farce erklärt, hat bis heute nicht verstanden, wie moderne Demokratie aussehen muss.“ Gerich ergänzt: „Transparenz ist oberstes Gebot. Noch nie wurden mehr Unterlagen und Gutachten im Vorfeld veröffentlicht. Dies wird schlicht ignoriert.“

 

Dass Untersuchungen eingefordert würden, die zum jetzigen Zeitpunkt des Verfahrens noch nicht vorliegen könnten bezeichnen die Fraktionsvorsitzenden als „billigen Versuch, vom Erfolg des Verfahrens abzulenken.“ So sei beispielsweise die Forderung, detaillierte Baukosten aufzulisten, bevor überhaupt ein konkreter Entwurfsplan vorläge, schlichtweg unmöglich. Ähnlich problematisch seien Forderung nach alternativen Standorten wie das ESWE-Gelände am Hauptbahnhof. Gerich: „Alle Alternativen sind in einem aufwendigen Verfahren überprüft worden. Sie waren alle nicht geeignet. Das weiß auch die Opposition.“       

 

Der Fahrplan für die Bürgerbeteiligung stünde fest: Bis zum 31. März sind alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener aufgefordert, in der Mauritiusgalerie den Fragebogen zum Neubau zu beantworten. Danach würden die Ergebnisse ausgewertet und transparent veröffentlicht. Lorenz und Gerich kündigen an: „Auch danach werden die Einwohner weiter intensiv am Verfahren zum Neubau der Rhein-Main-Hallen beteiligt.“ Beide kündigen an, dass auch das Ergebnis eines international ausgeschriebenen Architektenwettbewerbs durch ein Votum aller Wiesbadenerinnen und Wiesbadener ergänzt werden soll. Lorenz sagt: „Wir nehmen die Bürgerbeteiligung ernst und fördern sie. Wir haben alle Fraktionen eingeladen, sich zu beteiligen. Die Verweigerungshaltung der Opposition spricht für sich.“

 

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